Abwesenheiten im Parlament: Wenig Grund zur Aufregung

Abwesenheitsratings (auch schon etwas gar kindisch als “Schwänzerliste” bezeichnet) sind der neuste Renner in den Parlaments-Social-Media. Wohl aus zwei Gründen:

1. Unser Halbberufsparlament muss relativ nachsichtig umgehen mit Abwesenheiten, denn darauf baut das Selbstverständnis dieser Institution auf. Dementsprechend häufig kommt es zu Abwesenheiten, über die es sich prächtig aufregen lässt.

2.  Der moderne Web-Pranger setzt eine Spirale aus Nutzerzahlen, Kommentarstürmen, Medien-Aufmerksamkeit, Nutzerzahlen, Kommentarstürmen usw. usf. in Gang… was letztlich finanzielle Einnahmen für dessen Betreiber bedeutet.

Daran wollen wir uns auch beteiligen. Aber mit einer etwas faireren Sichtweise.

Unsere kontinuierliche Anwesenheitsliste fokussiert weder auf die einzelne Session, noch machen wir einen Unterschied nach Abstimmungstyp. Bei uns wird alles berücksichtigt und niemand benachteiligt.

Und siehe da: Schon steigen, im Vergleich zu anderswo publizierten Abwesenheitsratings, die durchschnittlichen Anwesenheitsraten unserer Parlamentsmitglieder.

Im Parlamentsjahr 2011/12 waren etwa 90% unserer Nationalratsmitglieder bei mindestens 80% der Abstimmungen dabei. (Wie viele Prozent der Telefonanrufe verpassen Sie an Ihrem Arbeitsplatz, weil Sie gerade im Nachbarbüro oder in der Kaffeepause sind?)  Unter 60% Anwesenheit fällt zudem kaum ein Nationalratsmitglied.

Die Darstellung nach Parteien zeigt zudem, dass die Anwesenheit über die Jahre eher zugenommen hat. Im Durchschnitt betrug 2011/12 bei keiner Partei die Anwesenheit weniger als 85%.

Neben einer gewissen Unsicherheit wegen der geänderten Erfassungsgrundlage ab 2010/11 könnte man diesen Trend auch darauf zurückführen, dass sich die Parlamentsmitglieder heutzutage stärker als Vollzeitpolitiker verstehen (und entsprechend häufiger anwesend sind bei Abstimmungen). Wissenschaftliche Studien deuten jedenfalls in diese Richtung.

Natürlich ist diese positive Sichtweise etwas unsexy. Sie macht es dem kommentierfreudigen Wutbürger schwer(er), sich im Web über angeblich überbezahlte, faule, nur auf den eigenen Vorteil bedachte Politiker auszulassen.

Transparenz über die Anwesenheit unserer Parlamentsmitglieder ist grundsätzlich zu begrüssen. Zwischen hergestellter Transparenz und sachgerechter Information klafft aber manchmal eben eine echte (Wissens-)Lücke.

Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Parlament von Daniel Schwarz. Permanenter Link des Eintrags.
Daniel Schwarz

Über Daniel Schwarz

Daniel Schwarz (1975) ist promovierter Politikwissenschaftler mit den Schwerpunkten Parlaments- und Parteienforschung sowie politisches System der Schweiz. Er lehrte und arbeitete 2004–2011 an der Universität Bern. 2011–2013 bearbeitete er an der London School of Economics and Political Science ein eigenes Forschungsprojekt. Daniel Schwarz ist Vereinspräsident von Politools und Co-Projektleiter von smartvote.

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