CVP disziplinierter als SP — in Gesamt- und Schlussabstimmungen

In unser Alltagswissen hat sich eingebrannt: Bei den Parteien der Mitte — allen voran der CVP — ist die Parteigeschlossenheit tief, am linken und rechten Rand ist sie hoch.

Falls es noch eines Beweises bedarf: In der folgenden Grafik ist die Parteigeschlossenheit in den 5’018 Detailabstimmungen zu Erlassentwürfen (v.a. Bundesratsvorlagen) für die knapp 10 Jahre von Wintersession 2003 bis Frühjahrssession 2013 im Stile eines Seismographs dargestellt. Je grösser der Ausschlag, desto höher war die interne Geschlossenheit einer Partei.

Grafik 1 Lesehilfe: Je stärker der Streifen farblich ausgefüllt ist, desto höher ist die Parteigeschlossenheit bei einer einzelnen Abstimmung. Weisse Sequenzen bei glp und BDP vor 2011 sind eine Folge der geringen Sitzzahl der beiden Parteien (mindestens zwei Parteimitglieder müssen anwesend sein, um einen Geschlossenheitswert pro Abstimmung ermitteln zu können).

Grafik 1
Lesehilfe: Je stärker der Ausschlag, desto höher die Parteigeschlossenheit bei einer einzelnen Abstimmung. Weisse Sequenzen bei glp und BDP vor 2011 sind eine Folge der geringen Sitzzahl der beiden Parteien (mindestens zwei Parteimitglieder müssen anwesend sein, um einen Geschlossenheitswert pro Abstimmung ermitteln zu können).

Die Grafik visualisiert, was man optisch weniger schön in nackten Zahlen ausdrücken kann: Bei den Detailabstimmungen 2003–13 lag der Parteigeschlossenheits-Index bei der CVP im Durchschnitt bei knapp 73%, bei der FDP bei knapp 81%, bei SP, Grünen, glp und SVP allesamt über 90%.

Noch Fragen?

Ja, sehr viele. Denn unser Alltagswissen ist undifferenziert.

Das Pech von CVP & Co. ist, dass im Parlament sehr viel häufiger über persönliche Vorstösse (Motionen, Postulate etc.) sowie über Detailabstimmungen im Rahmen der Beratung von Erlassentwürfen abgestimmt wird als über weiter reichende Entscheide wie Eintretensabstimmungen, Gesamt- und Schlussabstimmungen sowie die Lösung der Ausgabenbremse. (Auch wenn natürlich klar ist, dass Detailabstimmungen den Inhalt der Gesamt- und Schlussabstimmungen definieren.)

Die nachfolgende Darstellung von 2’623 Abstimmungen dieser “wichtigsten” Abstimmungskategorien kehrt das Bild fast auf den Kopf.

Grafik 2 Lesehilfe: Je stärker der Streifen farblich ausgefüllt ist, desto höher ist die Parteigeschlossenheit bei einer einzelnen Abstimmung. Weisse Sequenzen bei glp und BDP vor 2011 sind eine Folge der geringen Sitzzahl der beiden Parteien (mindestens zwei Parteimitglieder müssen anwesend sein, um einen Geschlossenheitswert pro Abstimmung ermitteln zu können).

Grafik 2
Lesehilfe: Je stärker der Ausschlag, desto höher die Parteigeschlossenheit bei einer einzelnen Abstimmung. Weisse Sequenzen bei glp und BDP vor 2011 sind eine Folge der geringen Sitzzahl der beiden Parteien (mindestens zwei Parteimitglieder müssen anwesend sein, um einen Geschlossenheitswert pro Abstimmung ermitteln zu können).

Von den grossen Parteien ist die CVP nun die disziplinierteste mit einem Parteischlossenheits-Index von 91.2%. Und dies vor der SP. Grüne und FDP liegen praktisch gleichauf auf dem dritten Platz (je rund 90%). Die SVP belegt in dieser Bilanz den letzten Platz (82.8%). Die allergrösste Geschlossenheit weisen übrigens die beiden kleineren Mitte-Parteien glp und BDP auf.

Zeit, dass man über diese Differenzierung in Zukunft etwas mehr liest und hört.

Für mehr Informationen zum Thema Parteigeschlossenheit sowie zur Definition des Parteigeschlossenheits-Index vgl. http://smartmonitor.ch/?page_id=16.

Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Parlament von Daniel Schwarz. Permanenter Link des Eintrags.
Daniel Schwarz

Über Daniel Schwarz

Daniel Schwarz (1975) ist promovierter Politikwissenschaftler mit den Schwerpunkten Parlaments- und Parteienforschung sowie politisches System der Schweiz. Er lehrte und arbeitete 2004–2011 an der Universität Bern. 2011–2013 bearbeitete er an der London School of Economics and Political Science ein eigenes Forschungsprojekt. Daniel Schwarz ist Vereinspräsident von Politools und Co-Projektleiter von smartvote.

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