Wer wen bezahlt in der US-Politik – MapLight zeigt’s

Seit Langem wird in der Schweiz über die Offenlegung der Parteifinanzen diskutiert: um Transparenz in Abstimmungs- und Wahlkämpfen herzustellen, aber auch um mögliche Abhängigkeiten im parlamentarischen Gesetzgebungsprozess sichtbar zu machen. Die Ankündigung der Credit Suisse, künftig alle nationalen Parteien, auch linke und grüne, offen und transparent unterstützen zu wollen, hat die Debatte nochmals angeheizt.

Eine US-amerikanische Website offenbart seit einigen Jahren die Einflussnahme von Geld auf die Politik: MapLight.org ist eine öffentliche Datenbank, bei der die folgenden Punkte im Zentrum stehen:

  • Spenden: MapLight zeigt auf, wie viele Geldzuwendungen die US-Kongress-Abgeordneten von welchen Spendern über die Jahre erhalten.
  • Abstimmungen: Es wird vollständig aufgelistet, wie die Abgeordneten über die Gesetze abstimmen.
  • Befürwortung/Ablehnung: MapLight recherchiert, welche Interessengruppen und Firmen für oder gegen Schlüsselgesetze sind.

In einem kurzen und anschaulichen Video zeigen die Betreiber, wie die Website funktioniert:

Mit grösster Genauigkeit wird also dokumentiert, welche Interessengruppen und Firmen welchen Abgeordneten wie viel Geld zukommen lassen, um sie für oder gegen ein Gesetz zu beeinflussen.

Die Website ist übrigens auch für Schweizer/innen nicht ganz untinteressant, kann man dort ja auch Schweizer Firmen, die in den USA tätig sind, beobachten. So zum Beispiel, wem die Credit Suisse Geld zukommen lässt…

Müller und Freitag: Die Favoriten fürs FDP-Präsidium

Momentan läuft das Auswahlverfahren des neuen FDP-Präsidenten: Philipp Müller, Aargauer Nationalrat, und Pankraz Freitag, Glarner Ständerat, sind die beiden Kronfavoriten.

Wie sieht das politische Profil der beiden Parlamentarier aus? Wir haben euch ihre smartvote-Profile aus den National- und Ständeratswahlen 2011 rausgesucht:

Philipp Müller, FDP Aargau

Die beiden smartspider zeigen keine markanten Unterschiede. Dies zeigt sich auch, wenn die beiden Fragebogen miteinander verglichen werden.

Es gibt jedoch Fragen, wo sie sich klar voneinander abgrenzen und die sich auch bei der Positionierung im smartspider bemerkbar machen.

In Fragen zur Zukunft der Atomenergie stellt sich Freitag eher gegen den Beschluss des Bundesrates, aus der Atomenergie auszusteigen, Müller ist eher dafür.

Pankraz Freitag, FDP Glarus

In familiären Fragen, so bei der finanziellen Unterstützung der Fremdbetreuung von Kindern und dem Ausbau staatlicher Unterstützungsleistungen für Familien mit tiefem Einkommen, ist Freitag positiv, Müller hingegen negativ eingestellt.

Die aktivere und öffentlichere Aussenpolitik der Schweiz wird von Freitag eher begrüsst, von Müller klar abgelehnt.

 

 

So ist die Achse der “Offenen Aussenpolitik” und des “Ausgebauten Sozialstaats” bei Freitag mehr, die Achse “Ausgebauter Umweltschutz” hingegen weniger ausgeprägt als bei Müller.

Wir sind gespannt, wer das Rennen fürs Präsidium machen wird. Wir wissen es am
21. April, dann entscheiden die Delegierten.

Google, Gott und Giacobbo – unsere Medien-Highlights 2011

smartvote war im letzten Jahr fast täglich in den Schweizer Medien präsent. Ob im Radio oder im Fernsehen, ob in Print-Zeitungen oder online, ob in deutsch-, französisch- oder italienischsprachige Medien – smartvote war in ausführlichen Berichten und Analysen, in Interviews und Leserbriefen, in Politiker- und Parteienporträts, in Blogs, Kommentaren und Kritiken fest in der Wahlkampf-Berichterstattung und -Kommunikation integriert.

Nachfolgend möchte ich Ihnen aus den über 500 Medienberichten des letzten Jahres meine drei persönlichen Favoriten vorstellen:

1. TOP 3 GOOGLE (BLICK AM ABEND)

“Blick am Abend” vom 20. Oktober 2011

Kurze Zeit vor den nationalen Wahlen war smartvote bei den Wähler/innen so gefragt, dass wir zweimal auf dem Google-Podest von „Blick am Abend“ landeten.

 

2. GOTT SMARVOTE („TAGESWOCHE)

Ausschnitt aus dem Interview in der “Tageswoche” vom 2. Dezember 2011 mit Ueli Leuenberger

 

Die Grünen auf Suche nach ihrer politischen Richtung: Ueli Leuenberger, Noch-Parteipräsident der Grünen, überlässt es im Interview mit der „Tageswoche“ (2.12.2011) dem „allmächtigen Gott smartvote“, die politische Position der Grünen im Links-rechts-Schema zu finden…

 

 

 

3. DAS ETWAS ANDERE SMARTSPIDER-PROFIL (GIACOBBO/MÜLLER, SF)

smartvote fand sogar Eingang in die Satire-Sendung „Giacobbo/Müller“! Viktor Giacobbo hatte im Vorfeld der Wahlen ebenfalls den smartvote-Fragebogen ausgefüllt und offenbar einen „smartspider“ der etwas anderen Art erhalten. Sehen Sie den Sketch bei 1 Minute 40:

smartvote hat sich im öffentlichen Bewusstsein und medial als Politikinformationsplattform etabliert. Könnten wir es uns leisten, müssten wir wohl eine Medienabteilung einrichten…