Cléa Fierz

Über Cléa Fierz

Cléa Fierz (1982) studierte Geschichte an der Universität Freiburg i.Ue. Seit 2010 ist sie als Projektmanagerin bei Politools in diversen Projekten tätig: smartvote, Fundraising, Kommunikation, Auftragsarbeiten und Entwicklungsarbeiten.

Von links bis liberal

Zürich hat gewählt, und die Medien haben den neuen Gemeinderat bereits auch anhand von smartvote-Daten analysiert (NZZ, SRF, TA).

Zürich hat jedoch in neun Wahlkreisen gewählt. In diesem Blogbeitrag möchten wir auf die Unterschiede der neun Wahlkreise anhand von deren smartspidern eingehen. Dazu haben wir anhand der smartvote-Antworten der Gemeinderät/-innen für jeden der neun Wahlkreise einen smartspider berechnet. Als zusätzliche Vergleichsmöglichkeit haben wir sie noch mit demjenigen des gesamten Gemeinderats hinterlegt.

Um es vorwegzunehmen: Einen richtig bürgerlichen oder gar rechten Wahlkreis gibt es nicht, aber dennoch haben wir zwischen den Wahlkreisen einige Unterschiede gefunden.

Die Linken

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Die Wahlkreise 3, 4+5 und 6 sind deutlich links und weisen die typische Ausprägung eines SP-smartspiders auf: für eine offene Aussenpolitik, eine liberale Gesellschaft, einen ausgebauten Sozialstaat und einen ausgebauten Umweltschutz. Auf der anderen Seite positionieren sie sich gegen die Ziele einer liberalen Wirtschaftspolitik, einer restriktiven Finanzpolitik, ebenso gegen die Ziele von Law & Order und einer restriktiven Migrationspolitik.

 Die gemässigt Linken

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Gemäss der smartspider können auch die Wahlkreise 9 und 10 als linke Wahlkreise bezeichnet werden, wenn auch nicht so klar wie in den vorherigen. Denn die Befürwortung für einen ausgebauten Sozialstaat ist nicht mehr so ausgeprägt, und andererseits weisen sie im Vergleich zu den sehr linken Wahlkreisen 3, 4+5 und 6 auch eine deutlich grössere Zustimmung zu einer liberalen Wirtschaftspolitik sowie zu einer restriktiven Finanzpolitik auf. Die Wahlkreise 9 und 10 können somit als gemässigt links charakterisiert werden.

Die Mitte

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Die Wahlkreise 7 + 8, 11 und 12 ähneln sich sehr stark. Bei ihnen handelt es sich um smartspider, wie sie sonst eher typischen Mitte-Parteien zuzuordnen sind. Die Zustimmung zu einem ausgebauten Sozialstaat fällt nochmals tiefer aus als in linken bzw. gemässigt linken Wahlkreisen. Die Zustimmung zu bürgerlichen Positionen in der Wirtschafts- und Finanzpolitik hat weiter zugenommen, aber mit Ausnahme der nach wie vor sehr stark ausgeprägten Befürwortung einer liberalen Gesellschaft weisen die smartspider sehr gemässigte Mitte-Positionen mit Werten rund um die 50-Punkte-Marke auf.

Der wirtschaftsfreundliche Wahlkreis

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Der smartspider des Wahlkreises 1+2 weist die wirtschaftsliberalste Ausprägung auf. Kein anderer Wahlkreis weist eine so hohe Zustimmung auf der Achse liberale Wirtschaftspolitik auf, und auch bei den Achsen zur restriktiven Finanzpolitik und zum ausgebauten Sozialstaat unterscheiden sich die Haltungen klar von denjenigen der linken Wahlkreise. Dadurch, dass die Zustimmung auf der gesellschaftsliberalen Achse unverändert hoch ist, kann man diesen Wahlkreis auch als den “liberalsten” der neun Wahlkreise bezeichnen.

FAZIT

Das Stadtzürcher Parlament ist insgesamt betrachtet kein klar bürgerliches Parlament. Betrachtet man die einzelnen Wahlkreise, treten durchaus Unterschiede hervor. Die meisten Wahlkreise können als gemässigt links oder als Mitte-Wahlkreise bezeichnet werden. Generell zeigen sich zwei Aspekte: Zum einen zeichnen sich alle Wahlkreise als in gesellschaftspolitischen Fragen sehr liberal aus. Zum anderen unterscheiden sich die Wahlkreise hauptsächlich bei Fragen zum Sozialstaat sowie zur Wirtschafts- und Finanzpolitik.

Gemeindewahlen mit smartvote

Mitte August werden die Wahlen der Stadt Baden auf smartvote.ch für die Wähler/-innen aufgeschaltet. Die Kandidierenden sind dabei, den smartvote-Fragebogen auszufüllen, und für die Gründer von smartvote ist es natürlich eine grosse Freude, zum ersten Mal die Wahlen in ihrer Heimatstadt begleiten zu dürfen.

Wie die Begleitung von Gemeindewahlen begann…

Doch wie kam es, dass smartvote überhaupt Wahlen in kleineren Parlamentsgemeinden begleitet? Es begann 2007 mit den Wahlen in der Grenzstadt Kreuzlingen. Im Laufe der Planung der nationalen Wahlen 2007 sowie der Thurgauer Kantonswahlen 2008 kontaktierte das smartvote-Team die “Thurgauer Zeitung” für eine mögliche Medienpartnerschaft. Diese war an einer Zusammenarbeit interessiert und wies zudem noch auf die Wahlen in Kreuzlingen hin, die man ebenfalls begleiten könnte. Dank einem Beitrag der “Thurgauer Zeitung” und einer gehörigen Portion Freiwilligen- und Praktikumsarbeit vonseiten smartvote wurden vier Jahre nach der Gründung von smartvote die ersten Wahlen in einer kleineren Stadt begleitet.

Nach dieser Premiere folgten 2008 die Wahlen in Gossau und Wil  sowie 2009 in der grossen Berner Stadtgemeinde Köniz. Diese übernahm die anfallenden Kosten, sodass die Wahlen kostendeckend durchgeführt werden konnten.

Kleine Wahl — grosse Wahl: Wo liegt der Unterschied?

Im Vergleich zu einer grossen kantonalen Wahl wie Zürich mit 18 Wahlkreisen und fast 2’000 Kandidierenden ist eine Wahl in Gossau mit einem einzigen Wahlkreis und nicht einmal 100 Kandidierenden natürlich sehr überschaubar. Doch unabhängig von der Grösse einer Wahl fallen bei smartvote immer Arbeiten an, die jedes Mal mit fast demselben Aufwand durchgeführt werden müssen: die Erstellung des Fragebogens, das Verfassen von Erläuterungstexten zu den einzelnen Fragen, die zur Verfügungstellung sowie das Einrichten des Systems und der Datenbank etc.

So generieren die acht Kandidierendenlisten in Baden viel weniger Aufwand in Einlesen, Bewirtschaftung sowie Support als z.B. die 450 Kandidierenden bei den kantonalen Wahlen in Solothurn von diesem Frühling – der Fragebogen aber wurde mit derselben Sorgfalt entwickelt: insgesamt 54 Fragen, wovon über die Hälfte lokale politische Themen aufgreifen.

Die Einnahmemöglichkeiten bei einer Gemeindewahl, um die entstehenden Kosten zu decken, sind aber im Vergleich zu einer kantonalen Wahl viel geringer. Als 2011 die Kreuzlinger Wahlen zum zweiten Mal begleitet wurden, zahlten die Parteien einen Beitrag an die Kosten, sodass 2’250 Franken an Einnahmen generiert werden konnten. Bei einem schliesslich insgesamt anfallenden Aufwand von über 150 Arbeitstunden war dies natürlich viel zu wenig (notwenige Rückstellungen für das Gesamtprojekt smartvote sowie für IT-Leistungen, Hosting etc. erst gar nicht berücksichtigt).

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Seit 2012 begleitet smartvote häufiger Gemeindewahlen, ist aber darauf bedacht, sie nur noch durchzuführen, wenn die Kosten gedeckt sind. Sei es, dass die Gemeinden die Kosten tragen (so in Wil und in Gossau 2012 und nun in Baden 2013) oder dass die Gemeinde die Kosten bezahlt, von den Parteien aber noch einen Beitrag verlangt (so in Köniz 2009 und diesen Herbst 2013) oder dass ein Mix aus Medien-, Gemeinde- und Parteibeiträgen besteht (so in Illnau-Effretikon 2014).

smartvote: Auch bei Gemeindewahlen ein grosser Mehrwert

smartvote fragt — wenn zeitliche und personelle Ressourcen es erlauben — laufend Gemeinden für ihre Parlaments- und Regierungswahlen an, da wir davon überzeugt sind, dass die Wahlhilfe auch in kleineren Gemeinden einen grossen Mehrwert darstellt. Die Reaktionen von Wähler/-innen, Parteien und Medien sind immer sehr positiv, die Beteiligung von Kandidierenden und Wähler/-innen jeweils sehr zufriedenstellend. Im Aargau hat von fünf angefragten Gemeinden in diesem Jahr nur Baden zugesagt, aber dafür sind wir umso motivierter, diese Wahlen erfolgreich zu begleiten!

Und wir hoffen natürlich, dass wir in Zukunft smartvote bei so vielen Wahlen in kleineren Gemeinden wie möglich anbieten können! Bei Interesse können sich die Gemeinden jederzeit bei uns melden (kontakt@smartvote.ch).

Die Wahlen 2014 mit smartvote

Dieses Jahr geht es auf der smartvote-Website eher ruhig zu und her – 2013 ist ein Jahr, in dem nur wenige Wahlen mit smartvote begleitet werden: Diesen Frühling wurde smartvote zwar zum ersten Mal, aber mit grossem Erfolg im Kanton Solothurn angeboten. So stellten die Kandidierenden mit einer Teilnahme von über 90 % einen Rekord bei den kantonalen Wahlen auf! Diesen Herbst stehen schliesslich noch zwei Gemeindewahlen an: in Baden und in Köniz.

Ruhig im Vordergrund heisst aber mitnichten untätig im Hintergrund — denn nächstes Jahr stehen zahlreiche kantonale und lokale Wahlen an, die wir mit smartvote begleiten werden. Die Vorbereitungen hierzu laufen bereits seit einigen Wochen auf Hochtouren: Parteien kontaktieren, Offerten erstellen, Verträge aushandeln; dasselbe mit den Medienpartnern, die Analysen, Grafiken und Auswertungen von smartvote in ihre jeweilige Wahlkampfberichterstattung einbinden werden.

Unzählige Telefonate, Sitzungen und Gespräche haben bereits Früchte getragen: So werden wir die Wahlen in den Städten Zürich, Winterthur und Illnau-Effretikon begleiten. Der Kanton Bern wählt ebenfalls im Frühling 2014 Parlament und Regierung neu, und smartvote wird mit dabei sein. Das Jahr 2014 verspricht schon jetzt ein intensives Wahljahr zu werden.

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Die Wahlen 2014 im grossen Kanton Bern sowie in den grossen Städten Zürich und Winterthur versprechen spannend zu werden.

Weitere Wahlen sind noch in Abklärung, so z.B. in den Kantonen Graubünden und Glarus, in weiteren Zürcher Gemeinden sowie in der Stadt Thun und dem Kanton Zug.

Wir freuen uns bereits auf die zahlreichen Wahlen nächstes Jahr! Ab Herbst heisst es dann, die Wahlen konkret einzurichten und die Fragebogen zu entwickeln. Wer Fragevorschläge, aber auch sonstige Anregungen zu smartvote hat, ist herzlich dazu eingeladen, sie uns zu schicken an: kontakt@smartvote.ch

Bequem ist anders – über die User/innen von smartvote

smartvote sieht sich wiederholt mit dem Vorwurf konfrontiert, dass es seine Benutzer/innen nicht zu einem gut überlegten, also “smarten”, Wählen verhelfe. Vielmehr verleite smartvote zu einer übereilten und nicht durchdachten Wahlentscheidung – quasi zu einem “instant-voting”. Was ist an diesem Vorwurf dran?

Gerade im Vorfeld der Wahlen 2011 brachte es die wachsende Anzahl Benutzer/innen mit sich, dass auch die Zahl der Kritiker/innen zunahm. Eine gute Übersicht zur geäusserten Kritik bieten die Disskussionen zum Thema smartvote bei Politnetz:

  • smartvote fördere ein einseitiges Links-rechts-Denken.
  • smartvote bilde nur die Oberfläche ab und ignoriere die Mechanismen der Meinungsbildung und Kompromissfindung.
  • Die Gründe, warum eine Partei oder ein Kandidat eine bestimmte Position einnehme, würden nicht genügend berücksichtigt. Dies verstärke das sture Festhalten an Positionen.
  • Der Dialog zwischen den Kandidierenden und den Wähler/innen sowie unter den Wähler/innen selbst komme viel zu kurz.
  • smartvote müsse die Grenzen seines Vermessungsanspruchs aufzeigen, es sei ja schliesslich keine Religion. smartvote sei höchstens ein dekoratives Element bei der Wahlentscheidung.

Kern der Kritik an smartvote

Der Begriff des “Instant-votings” trifft den Kern dieser Kritik ziemlich genau: Es wird befürchtet, dass smartvote-Benutzer/innen zu bequem seien, sich bei einer Wahl ernsthaft und intensiv mit den Sachthemen und den Positionen der Parteien auseinanderzusetzen. Stattdessen würden sie rasch einen Fragebogen ausfüllen und ihre Wahlentscheidung an einen mathematischen Algorithmus delegieren. Statt sich mühsam durch Wahlunterlagen zu quälen, vertrauten sie lieber blindlings einem Computer.

smartvote-User/innen werden unterschätzt

Diese Kritik läuft jedoch klar ins Leere und hält einer vertieften Betrachtung nicht stand. Anlässlich der Wahlen 2011 haben mehr als 20’000 Benutzer/innen an einer wissenschaftlichen Umfrage zur Benutzung von smartvote teilgenommen. Sieht man sich die Ergebnisse dieser Umfrage an, so wird ersichtlich, dass die oben beschriebene Sicht auf die smartvote-User/innen grundlegend falsch ist.

Tabelle 1: Wie wurde die smartvote-Wahlempfehlung zur Entscheidungsfindung genutzt?

Die Resultate in Tabelle 1 entkräften die Kritik von blindlings wählenden smartvote-User/innen deutlich. Auf der Grundlage ihrer Wahlempfehlung haben über die Hälfte der Benutzer/innen mit anderen Wähler/innen über politische Themen und Kandidierende diskutiert, haben sich daraufhin über weitere Kanäle zu den Kandidierenden informiert, und sie setzten sich auch mit neuen politischen Sachthemen auseinander. smartvote fördert demnach interessierte und differenziert wählende Stimmbürger/innen und mitnichten faule Wähler/innen, die sich nicht mit Parteien und ihren politischen Positionen auseinandersetzen wollten.

Tabelle 2: Welchen Effekt hatte die smartvote-Wahlempfehlung auf den Wahlentscheid?

Tabelle 2 verdeutlicht, dass die smartvote-Benutzer/innen keineswegs ihre Wahlempfehlung 1:1 übernehmen! Sie benutzen sie als Entscheidungsgrundlage, um nach Hinzuziehen weiterer Kriterien und Informationen ihre Wahl zu treffen und dabei gezielt Kandidierende zu panaschieren, kumulieren oder zu streichen. Dieser Punkt freut uns besonders, da wir genau diese Art von Benutzung unserer Wahlhilfe wünschen. Es war und ist nie unser Ziel, dass die smartvote-Wahlempfehlung unreflektiert auf den Wahlzettel übertragen wird.

smartvote-User/innen alles andere als “bequem”

Nicht nur die Ergebnisse der beiden Tabellen widersprechen der Kritik des zu bequemen smartvote-Users. Diesem Bild des “Instant”-Wählers widerspricht allein schon der smartvote-Fragebogen: Dieser beinhaltete 2011 75 Fragen zu komplexen und komplizierten politischen Themen. Das smartvote-Team hatte dazu ausführliche Erläuterungen verfasst, die von zahlreichen Benutzer/innen geschätzt und gelesen wurden. Das Beantworten des smartvote-Fragebogens ist alles andere als bequem…

Die neuen Parlamentarierinnen und ihre Vorgänger

Vier neue Nationalrätinnen hatten heute ihren ersten Tag im Parlament. Wo stehen sie im Vergleich zu ihren Vorgänger/innen? Wir haben die Nationalratsfragebogen von 2011 aller acht Politiker/innen unter die Lupe genommen und dabei die Nachfolgerin jeweils mit ihrer Vorgängerin bzw. ihrem Vorgänger verglichen.

Masshardt vs. Wyss – die politischen Zwillinge

Der smartspider von Nadine Masshardt ist praktisch mit demjenigen von Ursula Wyss identisch. Die beiden SP-Parlamentarierinnen vertreten dieselbe Sachpolitik – bei keiner der 75 Fragen des smartvote-Fragebogens sind sie sich uneinig. So weichen sie gerade nur bei 8 Fragen mit einem “Eher Ja” statt “Ja” bzw. “Eher Nein” statt “Nein” voneinander ab. Betrachtet man also nur den smartvote-Fragebogen, so kann man Masshardt als die “neue Wyss” im Parlament bezeichnen.

Friedl vs. Fässler – die politischen Schwestern

Auch Claudia Friedl antwortete sehr ähnlich wie Hildegard Fässler. Jedoch treten die kleinen Differenzen bei den Antworten etwas häufiger auf als bei Masshardt/Wyss. Der smartspider zeigt denn auch leicht unterschiedliche Haltungen auf – so sind sich die beiden St. Galler Sozialdemokratinnen in ein paar wenigen Fragen uneinig: Fässler sagte “Ja” zum Agrarfreihandelsabkommen mit der EU, Friedl hingegen vertritt die Position “Eher Nein” – beim Ausbau von Wind-, Solar- und Wasserkraftwerken auf Kosten des Landschaftsschutzes sagte Fässler “Eher Ja”, Friedl ist mit “Nein” gegen eine Lockerung des Landschaftsschutzes. Friedl und Fässler sind zwar nicht gerade politische Zwillinge, aber bestimmt politische Schwestern.

Trede vs. Teuscher – mehr aussenpolitische Öffnung

Auch bei den beiden Grünen sind, betrachtet man die smartspider, keine entgegengesetzten Positionen zu erwarten. Was auffällt, ist die grössere Zustimmung von Aline Trede gegenüber einer aussenpolitischen Öffnung. So ist sie eher für einen EU-Beitritt, Teuscher hingegen sagte klar “Nein”. Und Trede ist eher für bewaffnete, friedenserhaltende Einsätze der Schweizer Armee im Ausland, Teuscher nicht.

Herzog vs. Spuhler – die Gegensätzlichen

Wie der smartspider-Vergleich bereits grafisch verdeutlicht, vertritt Verena Herzog in vielen Fragen eine gegenteilige Meinung zu ihrem SVP-Vorgänger Peter Spuhler. Sie hebt sich von allen vier Neuen am deutlichsten von ihrem Vorgänger ab.

So ist Verena Herzog u.a. für einen erschwerten Zugang zur erleichterten Einbürgerung, Spuhler lehnte dies ab. Ebenso sagt sie “Ja” zur Ecopop-Initiative, welche das Bevölkerungswachstum begrenzen möchte, Spuhler hingegen sagte “Nein”.

Weiter lehnt Herzog im Gegensatz zu Spuhler das Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU ab, ist gegenüber Managed Care negativ eingestellt und ist für eine Regulierung systemrelevanter Grossbanken.

Die grossen sachpolitischen Unterschiede zwischen Nachfolgerin und Vorgänger überrascht in dem Sinne nicht, als dass Peter Spuhler immer wieder mal andere Positionen als die SVP vertrat, Herzog hingegen eher im Durchschnitt der Partei liegt.