Seit Langem wird in der Schweiz über die Offenlegung der Parteifinanzen diskutiert: um Transparenz in Abstimmungs- und Wahlkämpfen herzustellen, aber auch um mögliche Abhängigkeiten im parlamentarischen Gesetzgebungsprozess sichtbar zu machen. Die Ankündigung der Credit Suisse, künftig alle nationalen Parteien, auch linke und grüne, offen und transparent unterstützen zu wollen, hat die Debatte nochmals angeheizt.
Eine US-amerikanische Website offenbart seit einigen Jahren die Einflussnahme von Geld auf die Politik: MapLight.org ist eine öffentliche Datenbank, bei der die folgenden Punkte im Zentrum stehen:
- Spenden: MapLight zeigt auf, wie viele Geldzuwendungen die US-Kongress-Abgeordneten von welchen Spendern über die Jahre erhalten.
- Abstimmungen: Es wird vollständig aufgelistet, wie die Abgeordneten über die Gesetze abstimmen.
- Befürwortung/Ablehnung: MapLight recherchiert, welche Interessengruppen und Firmen für oder gegen Schlüsselgesetze sind.
In einem kurzen und anschaulichen Video zeigen die Betreiber, wie die Website funktioniert:
Mit grösster Genauigkeit wird also dokumentiert, welche Interessengruppen und Firmen welchen Abgeordneten wie viel Geld zukommen lassen, um sie für oder gegen ein Gesetz zu beeinflussen.
Die Website ist übrigens auch für Schweizer/innen nicht ganz untinteressant, kann man dort ja auch Schweizer Firmen, die in den USA tätig sind, beobachten. So zum Beispiel, wem die Credit Suisse Geld zukommen lässt…
